Was jetzt, Europa?

Das Datum für den Brexit steht, mehr allerdings bislang nicht. Am 30. März 2019 will Großbritannien aus der EU austreten, so hat es das Referendum vor über zwei Jahren entschieden. Eine Erinnerung.

Was jetzt? Was passiert jetzt mit Europa? Am Tag nach dem Brexit-Referendum hatte ich morgens ein Politikseminar und das war das einzige, woran ich denken konnte. Ich war froh, in die Uni zu fahren und hoffte auf Antworten von Professor Olaf Schwencke, der unser Seminar „Europa der Kulturen“ leitete. Schwencke war selbst eine Zeit Mitglied im Europäischen Parlament und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewesen.

Als ich ankam, saß er im Seminarraum des Otto-Suhr-Instituts und schwieg. Die Stimmung war gedrückt, keiner wusste so richtig, was er sagen sollte. Was auf dem Themenplan stand, wurde verschoben. Wir diskutierten dann verschiedene Szenarien, überlegten, wie Großbritannien und die EU sich irgendwie einigen könnten. „Ein neues Referendum, es muss doch ein neues Referendum geben“, sagte eine Kommilitonin ungläubig. „Nein, das denke ich nicht“, sagte Schwencke müde, „das Volk hat demokratisch entschieden.“ „Aber wussten die Menschen überhaupt, was sie da entscheiden?“ hakte die Kommilitonin nach.

Wir diskutierten weiter, das war immer noch leichter, als die Entscheidung des Referendums zu akzeptieren. „Was denken Sie?“, fragten wir Schwencke am Ende des Seminars, „was heißt das jetzt für Europa?“ Dazu könne er uns keine abschließende Antwort geben, sagte er. Nach einer längeren Pause fügte er hinzu: „Europa war ein Friedensprojekt.“

Dieser Satz ist in meinem Kopf hängen geblieben. Jedes Mal, wenn in den folgenden zwei Jahren irgendwer maulte (auch am Otto-Suhr-Institut), dass die EU wieder nur ihre Wirtschaftsinteressen durchdrücken wolle, dass die Wirtschaft sowieso das einzige sei, worum es der EU gehe, dass Staaten ja überhaupt nicht mehr freie Entscheidungen treffen könnten – klingt dieser Satz in mir an. Nicht, weil dich denke, dass diese Argumentationen aus der Luft gegriffen sind. Natürlich spielen die Wirtschaftsbeziehungen in einer Organisation, die sich auf den Zusammenschlüssen EGKS, EWG und Euratom gegründet hat, eine große Rolle. Natürlich richtet sich der Europäische Binnenmarkt nach den Wirtschaftsinteressen der Mitgliedsländer. Aber das ist nicht das einzige, was die EU ausmacht. Wenn ich etwas in dem Seminar gelernt habe, dann das.

Die EU hat Bildungsprogramme wie die „Sokrates Programme“ beziehungsweise „Lebenslanges Lernen“, und „Erasmus“ geschaffen. Und auch wenn Kulturpolitik in der EU immer einen kleinen Stellenwert hatte, so wurden hier mit Programmen wie „Kreatives Europa“ oder „Kulturhauptstadt Europa“ doch tolle Förderprogramme zur Unterstützung von künstlerischen Projekten und kulturellem Austausch initiiert. Aus der EU austreten, heißt auch, sich von diesen Programmen zu verabschieden. Erasmussemester in England? Fehlanzeige. Und das hat zum Großteil eine ältere Generation mit dem Brexit-Referendum entschieden, für die ein Auslandsaufenthalt an einer europäischen Uni keine Rolle mehr spielt.

Ich kann gut verstehen, dass viele Menschen überfordert sind, zu begreifen, was eine supranationale Organisation wie die EU regelt. Es fällt ja schon schwer, nachzuvollziehen, was die Regierung im eigenen Land eigentlich treibt. Und vermutlich scheint es auf den ersten Blick einfacher, den Aussagen von Populisten zu glauben, die einen Austritt aus der EU als Lösung für alle Probleme postulieren. Die populistische Argumentation klingt ja so schön einfach: Komplexität reduzieren, sich von „denen da oben“, der EU befreien, nur noch um die besorgten Bürger kümmern und nicht noch um irgendwelche Fremde. Aber so einfach ist es nicht. Und abgesehen von der Abschottung von Bildungs- und Kulturprogrammen realisieren viele auch langsam, dass eine Abschottung vom Europäischen Binnenmarkt große wirtschaftliche Nachteile mit sich bringt. Wie es nun in den Brexit-Verhandlungen weitergeht? Unklar. Grad der Enttäuschung: Maximal.

 

 

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